SPD: Internetausbau in Filsen zügig voranbringen
Auf Antrag der SPD-Fraktion um ihren Sprecher Mike Weiland hat sich der Verbandsgemeinderat in den vergangenen Monaten mehrfach mit dem Ausbau des Breitbandinternets in der Verbandsgemeinde Braubach beschäftigt. Auch die Bereitstellung von 10.000 Euro im Haushalt 2011 auf SPD-Initiative war von allen Fraktionen gebilligt worden.
Nachdem nun ein Beratungsunternehmen in der Verwaltung vorstellig wurde und man sich im Kreise der Orts- und Stadtbürgermeister darauf verständigt hat, dass lediglich noch die mangelhafte Breitbandversorgung der Gemeinde Filsen auszubauen ist, hatte sich die Ortsgemeinde Filsen mit einem weiteren Antrag an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde gewandt. Ziel des Antrags: Die im Haushalt 2011 veranschlagten Mittel in Höhe von 10.000 Euro für den Internetausbau in der Gemeinde Filsen zur Verfügung zu stellen. Dies hat die SPD-Fraktion in der jüngsten Ratssitzung ausdrücklich unterstützt. Die Bürgerinnen und Bürger von Filsen müssen endlich gleichwertige Standortbedingungen wie die umliegenden Gemeinden erhalten, so die Auffassung der Fraktion.
Weiland hatte sich vor der Sitzung bei der Breitbandinitiative des Landes über Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten für Filsen informiert. Die in der Sitzung angesprochene feste Förderung von 90 Prozent bezieht sich lediglich auf die Verlegung von Leerrohren für einen späteren Ausbau. Damit ist Filsen aber noch lange nicht geholfen. Für einen Komplettausbau stellt das Land den Gemeinden eine Förderung von bis zu 90 Prozent in Aussicht. Dies hängt von der Situation der Gemeinde und den entstehenden Kosten für den Breitbandausbau ab. Die Höhe und der Umfang der Landesförderung werden erst nach Abarbeitung eines mehrstufigen Verfahrens festgelegt. Daher müssen zunächst Kosten und Bedarf ermittelt werden, wobei hier Filsen bereits Vorarbeit geleistet hat.
Auch ist nach Weilands Auffassung bei nur einer Gemeinde, die noch versorgt werden muss, kein Gutachten für die gesamte Verbandsgemeinde mehr nötig, wie es ursprünglich im SPD-Antrag angedacht war. "Dieses Geld könnten wir uns nach den nun vorliegenden Informationen sparen und lieber direkt der Gemeinde Filsen zukommen lassen", so Weiland.
Um das weitere Vorgehen, Formalitäten und Voraussetzungen abzustimmen, hat sich der SPD-Fraktionssprecher nun gegenüber Filsens Ortsbürgermeister angeboten, einen Termin an zuständiger Stelle in Mainz zu vermitteln. Damit sollen vor allem aber möglichst bald die anfallenden Kosten und Fakten für Filsen auf dem Tisch kommen, um damit die weitere Beratungsgrundlage für den Verbandsgemeinderat zu bekommen. Danach kann der Verbandsgemeinderat abschließend über die Verwendung der Mittel beraten.
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