Aktuell
Mit dem Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2013 zeichnet die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ , so MdL Frank Puchtler (Oberneisen) wegweisende Impulse für die Städte und Gemeinden der Zukunft aus.
Zum Jahresthema „Ideen finden Stadt“ möchte die Initiative Hilfe möglichst viele Menschen zur Teilnahme aktivieren.
Bis zum 30. Juni 2013 können, so MdL Frank Puchtler, deutschlandweit Unternehmen und Forschungsinstitute, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale Einrichtungen und Initiativen unter www.ausgezeichnete-orte.de am Wettbewerb teilnehmen.
Eine Jury wählt die 100 besten Ideen und Projekte aus, die im Rahmen einer individuellen Preisverleihung ausgezeichnet werden.
Lahntal.
Die Wasser- und Schiffahrtsverwaltung verfügt für die Unterhaltung der Lahn über den Schwimmgreifer „ SG Greif„. Das für vielfache Aufgaben an der Lahn erforderliche Gerät muß ersetzt werden. Im Hinblick auf die Erstazbeschaffung hatte sich MdL Frank Puchtler an das Bundesverkehrsministerium gewandt.
Aufgrund der für den Ersatz von schwimmenden Spezialfahrzeugen begrenzt zur Verfügung stehenden Investitionsmittel stehen, so das Berliner Ministerium in seiner Antwort an den Landtagsabgeordneten aus Oberneisen, alle bundesweit erforderlichen Ersatzbeschaffungen in Konkurrenz zueinander.
Vor einer Ersatzbeschaffung ist deshalb immer das Geräte- und Einsatzkonzept für den örtlichen Bereich zu überprüfen.
Hierbei ist gemäß Bundeshaushaltsordnung zunächst zu überprüfen, ob die vorhandenen Aufgaben auch weiterhin von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung übernommen werden müssen, ob sie vergeben werden können oder ob es sontige Alternativen der Aufgabenverteilung, wie zum Beispiel andere Arbeitsweisen oder andere Geräte, gibt.
Dies gilt auch für eine Einsatzbeschaffung des Schwimmgreifers " Greif ". Entsprechende Gespräche über die Aufgabenerledigungskonzeption laufen bereits mit der Generaldirektion Wasserstraße und Schifffahrt - Außenstelle Südwest ( GDWS-Südwest ), so abschließend das Bundesverkehrsministerium in seiner Mitteilung an MdL Frank Puchtler.
Leipzig
Mit einem großen Festakt im Leipziger Gewandhaus hat die SPD ihren 150. Geburtstag begangen. Mehr als 1600 Gäste – unter ihnen die gesamte Staatsführung der Bundesrepublik, der französische Präsident François Hollande sowie Regierungschefs aus neun Ländern – feierten die deutsche Sozialdemokratie.
